Lange Nacht der Wissenschaften Halle (Saale)

Wie können Bürgerräte in den parlamentarischen Prozess auf Bundesebene eingebunden werden? Jurastudierende der MLU Halle-Wittenberg entwickelten dazu einen Gesetzesentwurf. Der Vortrag stellt das Konzept vor und diskutiert Chancen und Grenzen.

Wie können Bürgerinnen und Bürger stärker an politischen Entscheidungen beteiligt werden? In der Lehrveranstaltung „Gesetzgebungslehre“ im Juristischen Bereich der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg haben Studierende gemeinsam ein Konzept für die gesetzliche Verankerung von Bürgerräten auf Bundesebene entwickelt. Ziel ist es, neue Formen deliberativer Bürgerbeteiligung in den parlamentarischen Prozess einzubinden. Der Vortrag stellt die Idee von Bürgerräten vor und gibt Einblicke in die praktische Gesetzgebungsarbeit: Wie entsteht ein Gesetzesentwurf? Welche rechtlichen und politischen Fragen stellen sich bei der Einführung eines Bürgerrates auf Bundesebene? Die Studierenden präsentieren ihren eigenen Gesetzesvorschlag sowie eine begleitende Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages und laden zur Diskussion über Chancen und Grenzen dieses Beteiligungsformats ein.